For Auld Lang Syne

Am 23. Juni stimmten die Bürger Großbritanniens dafür, die Europäische Union zu verlassen. Nach fast vier Jahren ist es nun soweit, Europäer und Briten nehmen institutionell Abschied voneinander. Da müssen sie sogar in der bürokratischen EU weinen.

Es waren Momente, die man kaum kennt aus einem Parlament und an die man sich lange zurückerinnern wird. Schon gar nicht aus der Europäischen Union, die so oft als kalt und bürokratisch verschrien ist. Da standen sie am Mittwoch die EU-Parlamentarier, hielten sich die Hände, nicht wenige hatten Tränen in den Augen und sangen Auld Lang Syne. Jenes schottische Abschiedslied, das traditionell am Silvesterabend gesungen wird, um den Toten des vergangen Jahres zu gedenken. Einige trugen Schals mit Union Jack und den europäischen Sternen dazu den Slogan „Always United“. Wenn der Brexit etwas Gutes hat, dann, dass er für beindrucken bedrückende Bilder gesorgt hat, die zeigen, dass es doch auch einfach nur Menschen sind, die hinter allen Regularien und Verordnungen Gefühle haben und denen das Projekt EU am Herzen liegt. Kurz zuvor hatten die Abgeordneten mit 621 zu 49 Stimmen dem Austrittsabkommen Großbritanniens aus der Europäischen Union zugestimmt. Damit kommt es heute tatsächlich zum Brexit. Nach 47 Jahren verabschieden sich die Briten aus der EU. Es ist das erste Mal überhaupt, dass die EU einen Stern in ihrer Flagge verliert, statt einen zu gewinnen. Doch abgesehen von den Parlamentariern, dürften nicht wenige das Interesse am Brexit eher verloren haben. Zu lange zieht sich das Procedere schon hin, zu viele Stichtage gab es bereits und zu kompliziert ist die Gemengelage ohnehin. Bei dem Gedanken daran, dass es nun so weit ist, dürften auch unter den politikinteressierten nicht wenige gedacht haben: ‚Stimmt, da war ja was.“

Der eigentliche Brext kommt erst noch

Wie es nun konkret weiter geht, ist nur halb klar. Bis Jahresende gibt es eine Übergangsfrist, in der sich nichts ändern wird. Großbritannien bleibt in der Zeit wie bisher im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. Beim Reisen und im Warenverkehr bleibt alles wie gehabt. Wie es ab 2021 weitergeht, ist muss nun in Verhandlungen geklärt werden. Gemäß einer Erklärung zum Austrittsabkommen soll es eine Vereinbarung „ohne Zölle, Gebühren, Abgaben oder mengenmäßige Beschränkungen“ geben. Die EU erwartet Garantien für faire Wettbewerbsbedingungen gefordert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte an, dass es ein Rosinenpflücken seitens der Briten nicht geben wird. Und Manfred Weber, Vorsitzender der konservativen EVP-Fraktion, erklärte, ein Singapur an der Themse, also eine Steueroase auf der anderen Seite des Ärmelkanals, werde die EU nicht hinnehmen.

Dass sich beide Seiten in den verbleibenden elf Monaten auf ein umfassendes Abkommen einigen werden, glaubt kaum jemand. Vermutlich nicht einmal der britische Premier Boris Johnson, auch wenn er vor ein paar Tagen ein Gesetz durch das Unterhaus brachte, dass der Regierung eine Verlängerung der Frist verbietet. Das bedeutet, der eigentliche Brexit kommt erst noch. Und die Verhandlungen über die Handelsvereinbarungen werden kompliziert werden. Zum Vergleich, für das Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, mussten sieben Jahre ins Land gehen, bis sich beide Parteien einig waren. Und weder die EU noch Johnson haben ein Interesse daran, den jeweils anderen zu gut wegkommen zu lassen. Johnson muss beweisen, dass es Großbritannien besser außerhalb der EU geht. Er wird darum bemüht sein, Freihandelsabkommen mit anderen Ländern abzuschließen, auch, um die EU unter Druck zu setzen. Dabei setzt er vor allem US-Präsident Donald Trump. Beide setzen auf bi- statt multilateral und sind sich auch sonst in vielen Dingen ähnlich. Der britische Ex-Vizepremier Nick Clegg spottete einst, Johnson sei ein Trump mit Wörterbuch. Die EU wiederum muss sich bemühen, den Austritt freundlich im Ton, aber unattraktiv in der Sache zu gestalten, schon um andere euroskeptischen Länder davon abzuhalten, sich einem Ausscheiden anzuschließen. Die EU und Großbritannien werden somit mittelfristig noch auf die ein oder andere Art miteinander verbunden sein. Wenn auch sicher nicht so, wie die bedrückten Frauen und Männer im Parlament das gerne hätten.

Share on facebook
Facebook
Share on twitter
Twitter
Share on linkedin
LinkedIn
Share on pinterest
Pinterest