leonardmielke

Das Ende der Kohle wurde eingeleitet. Damit ist Deutschland das erste Land, das sich sowohl von der Kohle als auch von der Atomkraft verabschiedet. Doch ob die Umweltverbände, Fridays for Future und die Wähler der Regierung ihr Engagement abkaufen werden, ist fraglich.

Die polnische Regierungspartei PiS hat ein Gesetz verabschiedet, nach welchem die Einkommenssteuer für Personen unter 26 Jahren entfallen soll. Damit soll unter anderem dem Brain-Drain entgegenwirken. Die Opposition spricht von wirkungslosem Populismus. ​

Schneller – weiter – höher: Das alte olympische Prinzip wird heutzutage in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens durchzusetzen versucht; häufig mit zweifelhaftem oder ohne jeglichen Erfolg.

Während die Erinnerung an den Ersten Weltkrieg sich in Deutschland weitgehend außerhalb der breiteren öffentlichen Wahrnehmung abspielt hat er sich als “Grooter Vorlog”, also “Großer Krieg”, tief in das kollektive Gedächtnis Flanderns eingegraben. Belgien gedenkt des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren.

Der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg Günther Oettinger wurde zum EU-Kommissar für Digitalwirtschaft ernannt. Die Ernennung gilt als Niederlage Angela Merkels bei der Verteilung der Posten.

Noch in der Wahlnacht am 25. Mai 2014 versuchte das FDP-Präsidium der offensichtlich verlorenen Europawahl noch irgendetwas Positives abzugewinnen: „Immerhin bleibt die ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament das Zünglein an der Waage“, hieß es im sich schnell leerenden Thomas-Dehler-Haus in Berlin-Mitte.

Nach der Europawahl werden Stimmen laut, die das Ende der Europäischen Union prophezeien. Dabei sind die Konflikte und Meinungsverschiedenheiten Zeichen des Pluralismus und der lebhaften Diskussion.

Seit dem Ausbruch der Proteste auf dem Maidan und der darauffolgenden Krimkrise im November 2013 ist das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und der russischen Regierung auf eine Zerreißprobe gestellt. Brüssel rätselt, was der russische Präsident Wladimir Putin beabsichtigt.

Beim Thema Ukraine prallen unvereinbar die Positionen Russlands und des Westens aufeinander. Während der Westen im Maidan einen Erfolg mutigen Bürgersinns sieht, der zum Wohle der Ukraine selbst und als Ermutigung der Nachbarn bewahrt, stabilisiert und weiter entwickelt werden muss, sieht Russland es gerade umgekehrt.

Die Europäische Union eröffnet ein Zentrum für Cyberkriminalität in Den Haag. Hier sollen Kompetenzen der einzelnen Länder gebündelt werden und Richter und Staatsanwälte im Kampf gegen das Verbrechen im Netz geschult werden.